#Europawahl1979

40 Jahre Wahlen zum Europäischen Parlament

„Europa zu Gast in Steglitz, Steglitzer Woche vom 26. Mai bis 10. Juni 1979“, B Rep 004 Nr. 2529

Am 26. Mai 2019 findet in vielen Ländern der Europäischen Union und in der Bundesrepublik zum neunten Mal die Wahl zum Europaparlament statt. Ein historisches Ereignis, denn vor vierzig Jahren, am 10. Juni 1979, wurde die erste Wahl zum Europäischen Parlament durchgeführt. Das Landesarchiv nimmt dieses Jubiläum zum Anlass, um mit Ihnen auf historische Spurensuche zu gehen und stellt ausgewählte Archivalien aus seinen Beständen vor.

Die erste europäische Wahl stand in Berlin im Zeichen des Kalten Krieges. In der Bundesrepublik sowie in den restlichen EU-Mitgliedstaaten von 1979 fand eine Direktwahl statt. Für West-Berlin galt dies auf Grund des alliierten Sonderstatus nicht. Dennoch warb der  bereits 1976 ernannte  „Beauftragte für die Europäischen Wahlen“ für die Wahlen zum Europäischen Parlament und  begleitete die Vorbereitungen in West-Berlin. Schließlich stellte West-Berlin drei der 81 deutschen Abgeordneten im EU-Parlament, sehr zum Ärger der Sowjetunion und der DDR, welche die vermeintliche Teilnahme West-Berlins an der Wahl als einen Verstoß gegen das 1972 geschlossene Viermächteabkommen betrachtete. Nicht nur die UdSSR hatte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Teilnahme von West-Berlin an der Wahl. So wurden Rechtsgutachten angefertigt, die prüften, ob überhaupt die Teilnahme von Berliner Parteimitgliedern an der Kandidatenaufstellung erlaubt sei. In  seiner 4. Sitzung der 8. Wahlperiode bestimmte das Abgeordnetenhaus die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Rudolf Luster und Gero Pfenning sowie den SPD-Bundestagsabgeordneten Hellmut Sieglerschmidt zu den Vertretern Berlins im EU-Parlament.

Quellen:

B Rep. 004, Nr. 3261 – Plakat „Wer wählt gewinnt: Europa“ (1 Seite)

B Rep. 004, Nr. 3261 – Flyer zur Europawahl 1979

B Rep. 004, Nr. 3261 – „Bericht aus Berlin“ mit einem Beitrag des Senator für Inneres Peter Ulrich zu „Berlin in der Europäischen Gemeinschaft“ in Deutsch und Englisch (2 Seiten)

C Rep. 903-01-02, Nr. 1165 – „Agitationshilfen“ also Argumentationshilfen der SED-Kreisleitung Berlin-Köpenick gegen die bevorstehende Europawahl vom 24. Mai 1979 (3 Seiten)